CSU Bad Aibling und Willing


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Solidität zeichnet Bad Aiblings Haushalt aus


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CSU-Auftaktveranstaltung zum Thema Haushalt und Finanzen im Kurhaus

DSC_0003„Bad Aibling steht haushaltspolitisch und finanziell solide da!“ lautete Felix Schwallers Fazit am Ende seiner Ausführungen auf der CSU-Auftaktveranstaltung im Bad Aiblinger Kurhaus. Wer hier jammern wolle, müsse krampfhaft suchen, so der Bürgermeister weiter. Die Investitionen von 115 Millionen Euro seien richtig und notwendig gewesen. Nun will die CSU diszipliniert den städtischen Haushalt konsolidieren.

Bad Aibling – „Haushalt und Finanzen“ lautete das Schwerpunktthema der Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl der CSU. Der CSU-Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeister Otto Steffl hatte die Bürgerinnen und Bürger in das Bad Aiblinger Kurhaus dazu eingeladen. Bereits in der Begrüßung widersprach er der Auffassung, dass Bad Aiblings Schuldenstand im Vergleich zu anderen Städten unakzeptabel hoch sei. Bei Berücksichtigung der hohen Eigenkapitalquote und der nicht vermeidbaren Investitionen von 115 Millionen Euro – die Stadtwerke mit eingerechnet 150 Millionen Euro – in den vergangenen Jahren halte Bad Aibling jedem Vergleich stand.

In die Details ging dann als Hauptredner Bürgermeister Felix Schwaller, der zunächst die finanzielle Ausgangssituation darstellte: Im Jahr 2014 umfasst der Vermögenshaushalt ein Volumen von acht und der Verwaltungshaushalt 35 Millionen Euro. Letzterer weist eine gute Einnahmenentwicklung auf, insbesondere bei den größten Punkten, der Gewerbesteuer und dem Einkommenssteueranteil. Hauptausgaben entfallen hingegen auf Personal und Betriebsaufwand. Die in der Vergangenheit getätigten Investitionen seien allseits anerkannt worden und auch andere Parteien hätten diesen nahezu in allen Fällen zugestimmt: So flossen die Gelder u.a. in über 40 Straßenausbauten, in die Umsetzung des Generalentswässerungsplanes, den Umbau der Innenstadt mit dem neuen Rathaus, dem Marienplatz und der Instandsetzung der zwei Brücken, sowie den Umbau des Verwaltungsgebäudes am Klafferer. Auch die Stadtwerke als Eigenbetrieb der Stadt schrieben jüngst 713.000 Euro Gewinn und sind gut aufgestellt. So verzeichnet die Therme Rekordbesucherzahlen und von den 30 Millionen an Baukosten, gestemmt durch Fremdkapital, ist bereits ein Drittel erfolgreich getilgt. Wert legte Felix Schwaller darauf, dass die Tilgung ausschließlich durch Eintrittsgelder und nicht durch Steuergeld erfolge. Dass der Abwärtstrend im Bereich Tourismus gestoppt werden konnte und die Hotels aufrüsteten, zeige die Notwendigkeit dieser Investition. Auch die Entwicklung des ehemaligen US-Areals kostet Geld. Die CSU zeigte sich jedoch vom eingeschlagenen Weg überzeugt. Investitionen ins Kurhaus, im Brandschutzbereich, wurden seitens der Stadt getätigt. Weitere Großprojekte seien vorerst keine mehr geplant. Da der abzubauende Investitionsstau nun beseitigt ist, könne man sich der Haushaltskonsolidierung zuwenden.

Dass Bad Aibling zu den finanziell leistungsfähigsten Gemeinden zählt, beweist auch die Tatsache, dass die zu zahlende Kreisumlage die höchste des Landkreises ist. Dies könne man gut verschmerzen, so der Bürgermeister abschließend, da auch der Landkreis große Investitionen in der Kurstadt tätigt. Genannt wurden etwa die 30 Millionen, die in die Berufsschule Bad Aibling flossen, oder auch die 12,6 Millionen, welche dem Bad Aiblinger Krankenhaus, das nach der Fusion mit den anderen Romed-Kliniken aus der Verlustzone kam, zugutekommen.

Felix Schwaller und die CSU setzen ihre Veranstaltungsreihe zur Kommunalwahl am kommenden Freitag, den 24.01.14 um 19.00 Uhr im Gasthaus Schoder zu den Schwerpunktthemen Sport und Freizeit fort.