CSU Bad Aibling und Willing


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Jahresabschlussbericht 2012


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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Herr Bürgermeister Schwaller in seinem Jahresrückblick berichtet, hat sich gerade im ablaufenden Jahr Bad Aibling in besonderer Weise städtebaulich gewandelt.

Gerade bei solch einem Mammutprojekt wie Neugestaltung der Innenstadt sind auf Grund der engen Zeitvorgaben doch einige Dinge auf der Strecke geblieben. Wobei festzuhalten gilt, dass hier weder Absicht noch System dahinter steckte. Ausschlaggebend waren hier die doch extremen Herausforderungen an alle Beteiligten und an zusätzlichen Experten für alle Disziplinen herrschte fürwahr kein Mangel. An dieser Stelle auch von Seiten unserer Fraktion Anerkennung und Respekt für diese Leistung.

Wenn nunmehr das Alltagsgeschäft wieder über uns hereinbricht wäre es doch überlegenswert, eine Gesprächsrunde mit allen Betroffenen einzuberufen um offensichtliche Verärgerungen aus Kommunikationsdefiziten zu bereinigen und eine Basis für eine weiter erfolgreiche Zusammenarbeit zu schaffen. Hierbei sollte das Hauptaugenmerk auf – wie wollen wir zukünftig die Kommunikationsprozesse verbessern – gelegt werden.

Der Leserbrief vom Dienstag dieser Woche zum Thema Rathausneubau war mal einer der uns Verantwortlichen in Teilen gut tat. Nicht, weil der Schreiber sich nur in Lobeshymnen ergangen hat, sondern weil er punktuell Sachverhalte positiv bewertet hat und damit voll ins Schwarze unseres Vorhabens getroffen hat.

Wir wollten ein freundliches offenes Haus für unsere Bürgerinnen und Bürger schaffen und ich bin ebenfalls davon überzeugt, dass wir dieses Ziel erreicht haben. Wir haben den Vorplatz und die bekannten Straßen im Zentrum saniert und

erneuert. Nur hat sich das Verkehrskonzept leider noch nicht herumgesprochen und greift noch nicht zur Zufriedenheit der Verantwortlichen. Wenn man der heutigen Pressemeldung glauben darf wird ab heute das gemacht, was uns die Experten gleich mit Beginn der Neuregelung geraten haben. Ich denke, hier geht es weniger um Geldmacherei als um die Umsetzung der Verkehrsmaßnahmen. Zeitweilig drängte sich einem der Eindruck auf, dass es Zeitgenossen gibt denen Verkehrsregeln schlichtweg egal sind (Tempo 50 und mehr waren der Standard jedenfalls in der Rosenheimer Str.) . Hoffen wir weiter daher auf eine erfolgreiche Umsetzung.

Natürlich gab es bis heute weitere Vorschläge wie manche Dinge zu verändern oder verbessern wären. Ich denke, dass wir die Vorschläge überdenken sollten – und erst nach eingehender Diskussion und Abwägung – dann die richtigen Entscheidungen treffen. Adhoc-Entscheidungen haben oft den Mangel, dass sie dann fortwährend geändert werden.

Wie Herr Bürgermeister über das Jahr verteilt immer wieder positiv vermerkt hat, war die Entwicklung der städtischen Steuereinnahmen. Dies ist nicht nur der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zuzuschreiben, sondern hat auch damit zu tun, dass wir zusätzlich innovatives Gewerbe in unsere Stadt geholt haben, bzw. Unternehmer sich entschieden haben, die Gewerbeparzellen sowohl im Markfeld als auch im Parkgelände zu nutzen. Dies kommt nicht nur dem Steuersäckel der Stadt zu Gute sondern schafft darüber hinaus auch attraktive Arbeitsplätze für unsere Bür- gerinnen und Bürger. Dies beweist eins ums andere Mal die These den Focus im Bereich der Wirtschaft nicht nur auf eine Sparte oder Branche zu legen – Monokulturen schaffen auf Dauer nur Probleme, die dann nur schwer zu reparieren sind. Nach dem Motto – tue das Eine ohne das Andere zu vernachlässigen.

Nur sollte uns die positive Entwicklung der Einnahmen nicht davon abhalten mit den vorhandenen Mitteln sorgfältig umzugehen und unser Augenmerk auf die Dinge zu

legen, die für uns wichtig sind. Dass dabei nicht alle Wünsche erfüllt werden können findet im gerade verabschiedeten Haushalt seinen Niederschlag.

Etwas weniger heißt beileibe nicht, dass man deswegen an der Qualität sparen muss. Ich war am Montag z.B. bei der JHV der Freiwilligen Feuerwehr und habe dort mit Interesse den Ausführungen des Kommandanten bezüglich der Änderungen im baulichen Bereich zugehört. Vor allem auch wie man das Thema Kostendisziplin angegangen ist. Beachtenswert. Mir ist bewusst, dass dieses Vorgehen in der Umsetzung für andere Bereiche nicht 1 zu 1 übernommen werden kann. Nur zeigt es, dass wenn den finanziellen Mittel ein enger Rahmen gesetzt ist man doch erfolgreich wirken kann. Nach dem Motto Qualität vor Quantität oder anders ausgedrückt mit den vorhandenen Mitteln das Beste machen und vorhandene Ressourcen effizient einsetzen.

Auf das Projekt „Leben findet InnenStadt“ möchte ich kurz eingehen. Wir haben dieses Projekt gemeinsam – Stadt und Wirtschaft – gestartet. Uns war zum einen bewusst, dass gerade dieses Projekt nicht nur in diesem sondern auch in den kommenden Jahren für uns – nach wie vor – von großer Bedeutung ist und sein wird. Gerade im gegebenen Umfeld von Verbänden, Handel und Dienstleistung, Verwaltung und Stadtrat war es nicht immer einfach gemeinsame Projekte und damit verbunden ein gemeinsames Verständnis auf die Reise zu bringen. Vor allem auch deswegen weil die Vorgaben der Regierung hierzu exakt einzuhalten waren und sind. Diese habe ich zu allen möglichen Zeitpunkten wiederholt und möchte diese nochmals festhalten, dass hier Projekte nur möglich sind, wenn diese von der Wirtschaft (Verbände, Einzelpersonen usw.) cofinanziert werden. Natürlich ist in diesem Zusammenhang auch Kritik erlaubt, keiner hat hier die Weisheit gepachtet, nur bitte ich bei all dem was machbar ist um Fairness und Verständnis. Nur wenn wir gemeinsam unsere Projekte betreiben und diese entsprechend unterstützen profitieren wir alle davon Stadt, Handel und Gewerbe sowie Bürgerinnen und Bür- ger.

Ein weiteres Thema wird uns in Zukunft stärker beschäftigen. Das wäre die Breitbandversorgung für die Stadt. Auch hier gibt es partiell noch Nachholbedarf. Wer dabei nur an schnelles privates Internet denkt, sieht nur die halbe Wahrheit. Nicht nur ansässige Betriebe müssen hier zeitgemäß ausgestattet werden, sondern wir haben mittlerweile eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürger, die über Heimarbeitsplätze (HomeOffice) dringend auf eine optimale Versorgung angewiesen sind.

Für das neue Jahr – vor allem weil es ein Jahr der Wahlen mit Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014 sein wird, wünsche ich mir weiter einen pfleglichen und kollegialen Umgang. Auch wenn wir uns im Wettstreit um Wählergunst und Wählerstimmen befinden sollten wir einander mit Respekt und Offenheit begegnen und wenn erforderlich auch für Bürgerinnen und Bürger nicht nur die guten Dinge gemeinsam tragen. Auch in Wahlkampfzeiten sollten die Sachthemen im Vordergrund stehen. Meinungsverschiedenheiten müssen deswegen vom Grundsatz nicht schlecht sein.

 

Nunmehr wie schon gewohnt der andere Teil meiner Ausführungen: Veränderung nach Anthony de Mello aus dem realen Leben:
In einer kleinen Grenzstadt lebte ein alter Mann schon 50 Jahre im gleichen Haus. Eines Tages zog er zum Erstaunen seiner Umgebung in das Nachbarhaus um. Reporter der Lokalzeitung sprachen bei ihm vor, um nach dem Grund zu fragen. – Ich glaube, das ist der Zigeuner in mir, sagte er mit einem zufriedenen Lächeln.

 

Pater Anselm Grün kommentierte diese kleine Geschichte mit dem Satz:

So treffsicher hat de Mello unsere kleine, durch unsere Selbstzufriedenheit geschrumpfte Sehnsucht beschrieben.

Zum Schluss möchte ich mich noch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung (inkl. Stadtwerke und AIB-Kur) für die Zusammenarbeit in diesem ereignisreichen Jahr, den Kolleginnen und Kollegen der im Stadtrat vertretenen Fraktionen für die angenehme und kollegiale Zusammenarbeit im Namen unserer gesamten Fraktion bedanken. Ebenso gilt unser Dank allen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern in den diversen Vereinen und Hilfsorganisationen.

Allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt wünsche ich ein gesegnetes

Weihnachtsfest und für das neue Jahr Zuversicht aber vor allem Gesundheit.